Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Impolux
 GmbH) über die Internetseite www.led-dealer.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird
 der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
 
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
 zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
 Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
 rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
 beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/ oder die Erbringung von Reparaturleistungen.
 Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss
 eines Vertrages.
 
(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
 Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren und/ oder Reparaturleistungen im „Warenkorb" abgelegt.
Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort
 jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten
 sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der
 Bestellübersichtsseite angezeigt.
 
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
 ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
 Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein
 verbindliches Angebot bei uns ab.
 
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum
Vertragsschluss führt.
 
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch
 Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der
 Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
 
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
 Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
 
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
 erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,
 dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
 sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
 

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen,
 Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per
 E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
 
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,
 Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns
 ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das
 betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
 
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen
 insoweit keine Haftung für Fehler.
 
(4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellt,
 unterliegen diese dem Urheberrecht.
 
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner
 Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
 
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie
 erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke
 oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
 Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung
 des vereinbarten Kaufpreises.
 

§ 4 Leistungserbringung bei Reparaturen

(1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der
 Leistungsbeschreibung ergebenden Reparaturarbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und
 Gewissen persönlich oder durch Dritte.
 
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere haben Sie den am Gerät bestehenden Defekt so
 umfassend als möglich zu beschreiben und das defekte Gerät zur Verfügung zu stellen.
 
(3) Sie tragen die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes an uns.
 

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
 Vertragsverhältnis handelt.
 
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
 
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der
 laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine
 Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits
 jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns
 ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren
 Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
 selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im
 Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
 Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
 realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl
 der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
 

§ 6 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 
(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des
 Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
 Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
 Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware
 schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
 festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
 Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt
 die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
 zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
 Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht
 dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt
 nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
 oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei
 Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
 
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt für Reparaturleistungen abweichend von Abs. 1:
 Sie sind verpflichtet, die erbrachte Leistungunverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen und
 offensichtliche Mängel und Störungen binnen 7 Tagen nach Kenntnisnahme oder Möglichkeit der
 Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
 später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
 Bei Verletzung dieser Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
 § 377 HGB gilt entsprechend.
 

§ 7 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
 Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines
 Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem
 Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
 
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den
 vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
 Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
 Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
 des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
 erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
 
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
 Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
 
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei
 und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch
 ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
 
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
 
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
 zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
 gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
 
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
 Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
 öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen
 allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
 Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
 anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
 
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

 Impolux GmbH
 Boschstr. 7
 56288 Kastellaun
 Deutschland
 
 Telefon: +49 6762 9699100
 Telefax:  +49 6762 9699109
 E-Mail: info@impolux.de
 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten
 erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.
 
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das
 Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
 elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
 vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im
 Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch
 sichern können.
 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

 Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den
 ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.
 Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend
 bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
 gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie
 Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
 Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
 geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
 

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden
 sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
 Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
 zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
 an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,
 wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
 Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
 Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren und Reparaturleistungen richtet sich nach der Regelung
 "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
 offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
 schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
 Gewährleistungsansprüche.
 
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des
 Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management
 AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen
 dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
 

Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien
 enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
 
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien,
 die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager
 (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
 Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben
 werden darf.
•- Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
•- Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
•- Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
 
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.